Impressum

Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Friedrich-Ebert-Allee 12
65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 - 0
E-Mail:

poststelle@hmdis.hessen.de

Das Land Hessen ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Vertretungsberechtigt ist der hessische Ministerpräsident.

 

Verantwortlich für den Inhalt i. S. d. § 18 Abs. 2 MStV:

Frau
Adina Murrer
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Friedrich-Ebert-Allee 12
65185 Wiesbaden

pressestelle@hmdis.hessen.de

 

Verantwortlich für Umsetzung und Technik:

Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD)
Mainzer Straße 29
65185 Wiesbaden
E-Mail:

it-service-desk@hzd.hessen.de

 

Gestaltung:

]init[ AG, Berlin

Videos in Gebärdensprache:

IMTB, Berlin

Urheberrecht

Die Gestaltung der Internetseiten sowie die inhaltlichen Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Internetseiten. Veränderungen dürfen hieran nicht vorgenommen werden.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Inhalten dieser Internetseiten in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen oder deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Zustimmung der Redaktionsleitung unter

pressestelle@hmdis.hessen.de gestattet.

Ausnahmen:

1. Einzelne Vervielfältigungen durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch sind im Rahmen des § 53 Urheberrechtgesetzes zulässig.

2. Zum Download angebotene Informationen (Broschüren, Formulare, Merkblätter und ähnliches) dürfen vervielfältigt und in körperlicher Form verbreitet werden. Insbesondere dürfen die zum Download angebotenen Informationen

  • auf einer Festplatte oder einem anderen Speichermedium des Nutzers gespeichert werden,
  • ausgedruckt werden
  • elektronisch (z.B. per E-Mail), als Ausdruck oder auf einem Speichermedium weitergegeben werden.

Das öffentliche Zugänglichmachen für den interaktiven Abruf ist nicht gestattet.
Insbesondere dürfen die zum Download angebotenen Informationen nicht auf einer Website öffentlich bereitgehalten werden oder anders im Internet zum Abruf zur Verfügung gestellt werden.
Das Setzen eines Hyperlinks auf die zum Download angebotenen Informationen ist zulässig, wenn sichergestellt ist, dass der Link auf die jeweils aktuelle Version der Website innerhalb von

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3. Die Verbreitung und das öffentliche Zugänglichmachen von Pressemitteilungen und Reden ist mit Quellenangaben und Datum (der Pressemitteilung bzw. der Rede) gestattet.

Rechte Dritter

An Bildern, Grafiken, Texten, Marken oder sonstigen Werken und Leistungen können ganz oder teilweise Rechte Dritter bestehen.

Haftungsausschluss

Die Nachrichten auf dieser Internetseite wurden mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit geprüft. Es wird keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität sowie die jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen. Eine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der auf dieser Internetseite angebotenen Informationen oder das Aufrufen oder Herunterladen von Daten oder die Installation oder Nutzung von heruntergeladener Software entstehen, wird- soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

Haftung für Links & Verweise

Diese Internetseite enthält Links zu Webseiten Dritter, auf deren Inhalt das Land Hessen keinen Einfluss hat. Durch diese Links wird lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz ermöglicht.

Die Redaktionsleitung hat bei der erstmaligen Verknüpfung mit einem anderen Internetangebot den fremden Inhalt daraufhin geprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald festgestellt wird, dass ein bestimmtes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht.

 

 

Soziale Medien

Impressum & Datenschutzhinweise für die Kanäle des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Diese Erklärung beinhaltet die gesetzlichen Informationspflichten im Hinblick auf die Nutzung der folgenden Social-Media-Seiten:

Instagram: https://instagram.com/innen.hessen

Seitenbetreiber i.S.d. § 5 TMG für die jeweiligen Social-Media-Seiten

Impressum für unsere Social-Media-Seiten:

Seitenbetreiber i.S.d. § 5 TMG

Land Hessen– Körperschaft des öffentlichen Rechts
Vertretungsberechtigter
Ministerpräsident des Landes Hessen

Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Friedrich-Ebert-Allee 12
65185 Wiesbaden

E-Mail: poststelle@innen.hessen.de,
Telefon: +49 611 / 353 0

Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz

Adina Murrer,
Referatsleiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Anschrift wie oben)

Datenschutzerklärung für die vom Hessischen Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz genutzten Social-Media-Seite

Das Hessische Innenministerium unterhält auf Instagram ein öffentlich zugängliches Profil. Bitte beachten Sie, dass beim Aufruf dieses Profils personenbezogene Daten von Ihnen, wie z. B. die IP-Adresse und – sofern Sie eingeloggt sind – auch die Interaktion mit uns und unseren Beiträgen, durch die entsprechenden Anbieter der sozialen Medien verarbeitet werden.

Zweck dieser Datenschutzerklärung ist es, Ihnen einen Überblick darüber zu verschaffen, welche der von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten durch uns und die jeweilige Plattform verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen zustehen.

Sie finden alle wichtigen Informationen des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz auch auf unserer Internetseite. Sie sind nicht verpflichtet, die sozialen Medien in Anspruch zu nehmen, um mit uns zu interagieren.

Eine Interaktion mit uns auf Instagram ist jedoch nur dann möglich, wenn Sie bestimmte personenbezogene Daten an den Anbieter übertragen.

Bei Ihrem Besuch auf unserem Instagram-Profil werden Ihre personenbezogenen Daten durch den Betreiber des sozialen Netzwerks erhoben, genutzt und gespeichert. Ein geringer Teil der erhobenen Daten wird zudem an das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz übermittelt, um zum einen mit Ihnen interagieren zu können, zum anderen um statistische Informationen zur Nutzung unserer sozialen Kanäle zu erhalten.

Die Erhebung personenbezogener Daten durch die Diensteanbieter erfolgt auch dann, wenn Sie als Besucher der jeweiligen Seite nicht selbst über ein Profil in dem jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen. Die einzelnen Datenverarbeitungsvorgänge und ihr Umfang unterscheiden sich je nach Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks. Einzelheiten über die Erhebung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten sowie über Art, Umfang und Zweck ihrer Verwendung durch den Betreiber des jeweiligen sozialen Netzwerks entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärungen des Betreibers:

Instagram -

https://help.instagram.com/155833707900388 Öffnet sich in einem neuen Fenster

Unsere Datenschutzerklärung beinhaltet im ersten Teil allgemeine Informationen zum Datenschutz und geht nachfolgend spezifisch auf die einzelnen eingesetzten sozialen Medien ein.

I. Allgemeine Informationen zum Datenschutz

1. Verantwortlicher & Datenschutzbeauftragter des Verantwortlichen

Verantwortlich für den Betrieb und die über die jeweiligen Social-Media-Seiten übermittelten und aggregierten personenbezogenen Daten ist:

Hessisches Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz
Friedrich-Ebert-Allee 12
65185 Wiesbaden

E-Mail: poststelle@innen.hessen.de,
Telefon: +49 611 / 353 0

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz erreichen Sie über das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz c/o Datenschutzbeauftragte/r, Friedrich-Ebert-Allee 12, 65185 Wiesbaden. E-Mail:

datenschutzbeauftragter@innen.hessen.de.

2. Dienstleister für das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz und weitere Datenempfänger

Um den Betrieb der Social-Media-Seite zu verbessern und eine optimierte Kommunikation und Austausch mit uns als Behörde zu ermöglichen, arbeiten wir auf Basis von Auftragsverarbeitungsverträgen im Sinne des Art. 28 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) mit weiteren Dienstleistern zusammen, die wir unter sorgfältiger Auswahl mit einzelnen Aufgaben betreuen.

3. Hinweise zur Nutzung der Social-Media-Kanäle

Das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz betreibt wie im Impressum ersichtlich eine Instagram-Seite. Dabei können wir grundsätzlich die von Ihnen in Ihrem öffentlichen Nutzerprofil abrufbaren Informationen einsehen, soweit Sie eine entsprechende Anmeldung auf der Social-Media-Seite vorgenommen haben.

Zusätzlich stellen uns die Anbieter X und Instagram weitergehende Nutzungsstatistiken zur Verfügung, die wir für die Verbesserung unseres Profils verwenden.

Nähere Informationen finden Sie in dieser Datenschutzerklärung unter Ziffer II.

Die im Rahmen der Nutzung der jeweiligen sozialen Medien anfallenden personenbezogenen Daten werden zunächst immer durch den jeweiligen Anbieter des sozialen Netzwerkes verarbeitet. Dieser wird die Daten zum Betrieb der Plattform (z. B. Anzeige und Interaktion mit den Beiträgen, Übermittlung von Direktnachrichten, Nutzerprofil des Nutzers) erheben, speichern und verarbeiten.

Im Zuge unseres Nutzerprofiles übermittelt der jeweilige Anbieter in einigen Fällen personenbezogene Daten an das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz. Die an uns übermittelten Daten können Sie den nachfolgenden Ziffern entnehmen.

Der Betrieb der Profile in den sozialen Netzwerken ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck. Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 Hessisches Datenschutz-und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), § 23 Abs. 2 Gemeinsame Geschäftsordnung der Staatskanzlei, der Ministerien des Landes Hessen sowie der Landesvertretung Berlin (GGO).

Die zusätzliche Information der Nutzer durch die sozialen Medien basiert auf den sich ändernden gesellschaftlichen Wegen, an Informationen zu gelangen. Durch die Information über die sozialen Medien sollen vor allem Nutzer erreicht werden, die ihre Informationen überwiegend aus den selbigen gewinnen. Wesentliche Informationen werden auch über „klassische“ Kanäle wie z. B. die eigene Homepage oder öffentliche Medien (Zeitung, Amtsblätter, etc.) veröffentlicht, weshalb sich der Bürger seine Quelle frei aussuchen kann.

Das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz verwendet seinen Social-Media-Kanal, um mit den Bürgern interaktiv in Kontakt treten zu können.

4. Allgemeine Betroffenenrechte

4.1. Auskunftsanspruch und Berichtigungswünsche – Löschung & Sperrung von Daten – Widerruf von Einwilligungen

a.) Auskunftsanspruch

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir oder unsere Social-Media-Seiten personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sofern dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über die in Art. 15 Abs. 1 DS-GVO benannten Informationen, soweit nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden (vgl. Art. 15 Abs. 4 DS-GVO).

b.) Berichtigungsanspruch

Sie haben gem. Art. 16 DS-GVO das Recht, in der Social-Media-Seite ggf. falsch hinterlegte personenbezogene Daten (wie z.B. Adresse, Name, etc.) jederzeit korrigieren zu lassen. Auch können Sie jederzeit eine Vervollständigung der bei der Social-Media-Seite gespeicherten Daten verlangen.

c.) Recht auf Löschung

Sie haben gem. Art. 17 Abs. 1 DS-GVO das Recht darauf, dass die über Sie erhobenen personenbezogenen Daten gelöscht werden, wenn

(1)    die Daten entweder nicht mehr benötigt werden;

(2)    aufgrund des Widerrufs einer Einwilligung die Rechtsgrundlage der Verarbeitung ersatzlos entfallen ist;

(3)    Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben und keine berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen;

(4)    Ihre Daten unrechtmäßig verarbeitet werden;

(5)    eine rechtliche Verpflichtung dies erfordert oder eine Erhebung gem. Art. 8 Abs. 1 DS-GVO stattgefunden hat.

Das Recht besteht gem. Art. 17 Abs. 3 DS-GVO dann nicht, wenn

(1)    die Verarbeitung zur Ausübung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung und Information erforderlich ist;

(2)    Ihre Daten auf Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung erhoben worden sind;

(3)    die Verarbeitung aus Gründen des öffentlichen Interesses erforderlich ist;

(4)    die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich sind.

d.) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Gem. Art. 18 Abs. 1 DS-GVO haben Sie in einzelnen Fällen das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Dies ist dann der Fall, wenn

(1)    die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von Ihnen bestritten wird;

(2)    die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie einer Löschung nicht zustimmen;

(3)    die Daten nicht länger für den Verarbeitungszweck benötigt werden, aber die erhobenen Daten der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dienen;

(4)    ein Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt worden ist und noch unklar ist, welche Interessen überwiegen.

e.) Recht auf Widerruf

Sofern Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO bzw. Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DS-GVO) können Sie diese jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung hierdurch nicht berührt wird.

f.) Recht auf Widerspruch

Sie haben gem. Art. 21 DS-GVO das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 HDSIG (Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt) erhoben worden sind, Widerspruch einzulegen. Das Recht steht Ihnen nur zu, wenn gegen die Speicherung und Verarbeitung besondere Umstände sprechen.

g.) Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben gem. Art. 20 DS-GVO einen Anspruch auf Übermittlung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Es ist möglich, Ihnen auf Anfrage gem. Art. 20 Abs. 1 DS-GVO folgende Daten bereitzustellen:

(1)    Daten, die auf Grund einer ausdrücklichen Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchst. a DS-GVO erhoben wurden;

(2)    Daten, die wir gemäß gem. Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DS-GVO im Rahmen bestehender Verträge von Ihnen erhalten haben,

jeweils soweit diese Daten im Rahmen eines automatisierten Verfahrens verarbeitet worden sind.

Die Übertragung der personenbezogenen Daten direkt an einen von Ihnen gewünschten Verantwortlichen kann vorgenommen werden, soweit dies technisch machbar ist. Bitte beachten Sie, dass bei Daten, die in die Freiheiten und Rechte anderer Personen eingreifen gem. Art. 20 Abs. 4 DS-GVO keine Übertragung erfolgen darf.

Wie nehmen Sie Ihre Rechte wahr?

Bitte beachten Sie, dass das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz nicht der Betreiber der gesamten Sozialen Plattform ist, sondern lediglich ein Profil auf der entsprechenden Seite vorhält. Wir erhalten von den Plattformen die in dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Daten und Informationen. Wir raten Ihnen bei allgemeinen Datenauskunftsgesuchen, Änderungswünschen und Lösch- sowie Sperrwünschen im Hinblick auf die Plattform daher dazu, dass Sie sich direkt an die jeweilige Social-Media-Seite wenden. Ergänzend verweisen wir auf die Datenschutzerklärung der jeweiligen Social-Media-Seite.

Nähere Informationen zur Rechtewahrnehmung finden Sie in dieser Datenschutzerklärung unter Ziffer II.

4.2. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sofern Sie den Verdacht haben, dass auf unserer Seite Ihre Daten rechtswidrig verarbeitet werden, steht Ihnen nach Art. 77 Abs. 1 DS-GVO die Möglichkeit zur Verfügung, sich an eine Aufsichtsbehörde zu wenden. Das Beschwerderecht nach Art. 77 DS-GVO steht Ihnen in dem EU-Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes und/oder des Ortes des vermeintlichen Verstoßes zu, d.h. Sie können die Aufsichtsbehörde, an die Sie sich wenden, aus den oben genannten Orten wählen. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet Sie dann über den Stand und die Ergebnisse Ihrer Eingabe, einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DS-GVO.

Die Aufsichtsbehörde des Landes Hessen erreichen Sie unter:

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Gustav-Stresemann-Ring 1,
65189 Wiesbaden

Telefon: +49 611-14080

Verantwortlicher für Instagram und Aspekte gemeinsamer Verantwortlichkeit

Verantwortlich für die auf der Plattform Instagram stattfindenden Verarbeitungen ist die Meta Platforms Ireland Ltd., Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland,

impressum@support.instagram.com, Fax: +1 650 543 5340 (nachfolgend:  “Instagram”).

Da Instagram die Daten auch auf eigene Server des Mutterkonzern Meta Plattform Inc. 601 Willow Road Menlo Park, CA 94025 United States verarbeitet und die Daten auch in die USA überträgt, erfolgt die Verarbeitung somit auch in einem Drittstaat, für den ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vorliegt. Daher ist ein der DS-GVO vergleichbares Schutzniveau bei der Übermittlung der Daten gewährleistet werden. Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum

Sie können den Datenschutzbeauftragten von Instagram über das Kontaktformular auf den nachfolgenden Seiten kontaktieren. Bitte beachten Sie, dass die über dieses Kontaktformular gesendete Nachricht ggf. nicht nur der Datenschutzbeauftragte erhält:

https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970 Öffnet sich in einem neuen Fenster

Zusätzlich können Sie den Datenschutzbeauftragten von Instagram auch per Post an folgende Adresse kontaktieren: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland.

Die Datenschutzerklärung von Instagram finden Sie unter

https://de-de.facebook.com/help/instagram/519522125107875/?helpref=hc_fnav Öffnet sich in einem neuen Fenster

Im Hinblick auf die Nutzung des Social-Media Dienstes Instagram liegt bezüglich der Nutzung einzelner Funktionen durch das Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz eine gemeinsame Verantwortlichkeit vor. Neben Instagram ist für diese Funktionen auch das Hessische Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz gemäß Ziffer I.1 dieser Datenschutzerklärung verantwortlich.

Genutzte Funktionen bei Instagram

Instagram hält verschiedene Funktionen zur Verfügung, über die Nutzer auf Instagram interagieren können. Über diese besonderen Funktionen sendet uns Instagram für uns bestimmte personenbezogene Daten zu bzw. diese werden in unserem Instagram -Benutzermenü abrufbar für uns zur Verfügung gestellt.

Nachfolgend erklären wir, welche Daten uns Instagram zur Verfügung stellt und in welcher Weise wir diese Daten verarbeiten:

2.1. Liste der Funktionen und übermittelte Daten

a) Direktnachricht(en): Instagram teilt uns mit, wenn Nutzer uns über Instagram eine Direktnachricht bzw. Supportanfrage zugesendet haben und stellt uns diese Nachricht zu. Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung der konkreten Kontaktanfrage, die durch die Direktnachricht eingeht.

b) Live-Chat / Gruppenchat: Instagram teilt uns mit, wenn einzelne oder mehrere Nutzer einen Chat eröffnet haben und stellt uns ein Chatformular zur Verfügung, über das wir mit den Nutzer Nachrichten austauschen können. Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung der konkreten Kontaktanfrage, die durch den Live-Chat eingeht.

c) Kommentare: Nutzer können uns auf unserer Instagram -Seite einen Kommentar hinterlassen. Die so eingegebenen Daten verwendet Instagram, um den Kommentar auf unserer Instagram -Seite anzuzeigen. Instagram sendet uns bei Kommentaren eine Nachricht zu und gibt uns Gelegenheit, öffentlich dem Nutzer zu antworten. Der Zweck der Datenverarbeitung besteht in der Veröffentlichung Ihres Kommentars auf unserer Instagram -Seite. Wir behalten uns die Löschung bzw. Ausblendung von Kommentaren vor.

d) Livestream/Live-Videos: Instagram erlaubt es uns ein Live-Videobild an teilnehmende Nutzer zu senden. Wir erhalten von Instagram hierbei Informationen über die entsprechende Zielgruppe während des Livestreams. Zweck der Datenverarbeitung ist das Herstellen der konkreten Videoübertragung, sowie die Optimierung unseres Live-Stream-Angebotes.

e) Umfragen: Die von Ihnen in einer Umfrage bei Instagram eingegebenen Daten werden uns von Instagram als pseudonymisiertes Meinungsbild der Umfrage angezeigt. Der Zweck der Datenverarbeitung besteht in der Vernetzung der Instagram -Nutzer und des Austauschs von medialen Inhalten einzeln oder in einer definierten Gemeinschaft.

f) Werbung: Über die Werbefunktion können wir anderen Nutzern durch Instagram zielgruppenorientierte Werbung zustellen lassen. Im Vorhinein können wir im Instagram Benutzermenü eine Zielgruppe anhand bestimmter abstrakter Kriterien festlegen. Nachdem die Werbung von Instagram ausgeliefert wurde, stellt uns Instagram anonyme Statistiken zusammen, die die Wirksamkeit der Werbemaßnahme sowie die vorrangig angesteuerte Zielgruppe zeigen. Der Zweck der Datenverarbeitung besteht in der Auslieferung der Werbung an abstrakt bestimmte Nutzer und die Vernetzung der Instagram-Nutzer, um sich untereinander auszutauschen und mediale Inhalte einzeln oder in einer definierten Gemeinschaft bzw. offen in der Gesellschaft zu erstellen und weiterzugeben.

2.2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die genutzten Funktionen stellt für registrierte Nutzer Art. 6 Abs. 1 Buchst. b (Vertrag) dar. Durch die Registrierung wird ein Nutzungsverhältnis im Hinblick auf die Nutzung der Plattform und der dort vorhandenen Funktionen geschlossen. Die INSTAGRAM-Nutzungsbedingungen, die Vertragsbestandteil sind, finden Sie unter:

https://de-de.facebook.com/help/instagram/581066165581870. Die Funktionen können von Nutzern ohne INSTAGRAM Account nicht verwendet werden.

Rechtsgrundlage im Hinblick auf den allgemeinen Betrieb des vom Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz betriebenen Profils und die Übertragung einzelner Datensätze an das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 HDSIG und § 23 Abs. 2 GGO. Nähere Ausführungen finden Sie in Ziffer I.3 dieser Erklärung.

2.3. Widerrufs- und Löschungsmöglichkeiten

Die Widerrufs- und Löschungsmöglichkeiten richten sich nach den nachfolgend richten sich nach den in diesem Abschnitt nachfolgend unter Ziffer 4 geschilderten Betroffenenrechte zum datenschutzrechtlichen Widerrufsrecht und Löschungsrecht.

2.4. Dauer der Speicherung

Die Löschung der uns von Instagram zur Verfügung gestellten Daten erfolgt, soweit diese für den oben genannten Zweck nicht mehr erforderlich sind bzw. der betroffene Nutzeraccount gelöscht wurde.

2.5. Erforderlichkeit der Angabe personenbezogener Daten

Sofern Sie die vorhandenen Pflichtfelder nicht oder nicht vollständig ausfüllen, können Sie die entsprechenden Funktionen von Instagram nicht verwenden. Sie können uns auch über andere Kanäle, etwa per E-Mail oder über unsere Webseite erreichen.

Informationen zur Verwendung von Cookies und Webdiensten

3.1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Genaue Informationen, welche Cookies und Webdienste durch Instagram in Verwendung sind und in welchem Umfang diese von Instagram verarbeitet werden, finden Sie in der Instagram-Datenschutzerklärung unter:

https://de-de.facebook.com/help/instagram/519522125107875/?helpref=hc_fnav Öffnet sich in einem neuen Fenster

 Das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz wird selbst keine weitergehenden Cookies oder Webdienste auf den Social-Media-Seiten einsetzen oder dort verwenden. Zudem findet keine Verknüpfung der Social-Media-Seiten mit sonstigen vom Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz eingesetzten Cookies und Webdiensten statt. Auf die über Instagram erhobenen Daten aus Cookies und Webdiensten hat das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz keinen Zugriff.

Die Nachfolgenden Hinweise dienen daher insbesondere der transparenten Information über Ihren Besuch auf unseren Social-Media-Kanälen.

3.2. Rechtsgrundlage

Die Rechtsgrundlagen für die Setzung der Cookies und Webdienste durch Instagram selbst ergeben sich aus der Datenschutzerklärung von Instagram.

Einige Übermittlungen personenbezogener Daten über die gesetzten Cookies und Webdienste kann bei registrierten Nutzern auch auf Basis der Instagram-Nutzungsbedingungen erfolgen und stützt sich in diesen Fällen auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b DS-GVO. Die Nutzungsvereinbarung finden Sie unter:

https://de-de.facebook.com/help/instagram/581066165581870/?helpref=hc_fnav Öffnet sich in einem neuen Fenster

3.3. Zweck der Datenverarbeitung durch Instagram

Die Cookies werden von der jeweiligen Social-Media-Seite gesetzt, um die volle Funktionalität der Social-Media-Seite zu erhalten, die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern oder um den mit Ihrer Einwilligung angegebenen Zweck zu verfolgen. Die Cookie-Technologie ermöglicht es der jeweiligen Social-Media-Seite auch, einzelne Besucher anhand von Pseudonymen, z. B. einer individuellen oder zufälligen ID, zuerkennen, so dass mehr individuelle Dienstleistungen angeboten werden können.

Details können Sie der Instagram-Datenschutzerklärung entnehmen unter:

https://de-de.facebook.com/help/instagram/581066165581870/?helpref=hc_fnavÖffnet sich in einem neuen Fenster 

3.4. Dauer der Speicherung

Details können Sie der Instagram-Datenschutzerklärung entnehmen unter:

https://de-de.facebook.com/help/instagram/581066165581870/?helpref=hc_fnavÖffnet sich in einem neuen Fenster 

3.5. Widerspruchsmöglichkeit, Widerruf der Einwilligung und Löschung

Sie können Ihren Browser nach Ihren Wünschen so einstellen, dass das Setzen von Cookies generell verhindert wird. Sie können dann von Fall zu Fall über die Annahme von Cookies entscheiden oder Cookies grundsätzlich akzeptieren. Cookies können für verschiedene Zwecke verwendet werden, z. B. um zu erkennen, dass Ihr Zugangsgerät bereits mit unserer Webseite verbunden ist (permanente Cookies) oder um zuletzt angesehene Angebote zu speichern (Session-Cookies). Wenn Sie der jeweiligen Social-Media-Seite ausdrücklich die Erlaubnis erteilt haben, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, können Sie diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Rechtmäßigkeit der auf der Grundlage der Einwilligung bis zum Widerruf vorgenommenen Verarbeitung davon nicht berührt wird.

Betroffenenrechte bezüglich Instagram

4.1. Auskunftsanspruch und Berichtigungswünsche – Löschung & Sperrung von Daten – Widerruf von Einwilligungen

a) Auskunftsanspruch

 

Sie können Auskunft über die Daten, die Sie Instagram zur Verfügung gestellt haben, verlangen.

Soweit Sie bei Instagram registriert sind, können Sie unter

https://www.instagram.com/accounts/edit/Öffnet sich in einem neuen Fenster   die von Instagram bei Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten abrufen und einsehen. Die Kategorien und weitere 

Informationen finden Sie unter

https://help.instagram.com/181231772500920Öffnet sich in einem neuen Fenster  

Zum Schutz Ihrer Privatsphäre und zur Aufrechterhaltung der Sicherheit ergreift Instagram Maßnahmen zur Überprüfung Ihrer Identität, bevor Instagram Ihnen Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten gewährt.

Soweit ein Auskunftsverlangen Daten im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit betrifft, können Sie auch gerne eine Auskunft an uns gemäß I.4.1.a) stellen.

b) Berichtigungsanspruch

Sie können im Rahmen der DS-GVO einen Berichtigungsanspruch bezüglich der Daten, die Sie Instagram zur Verfügung gestellt haben bzw. die Instagram erhoben hat verlangen.

Als registrierter Nutzer können Sie unter

https://www.instagram.com/accounts/edit/Öffnet sich in einem neuen Fenster   bereits eine große Anzahl von personenbezogenen Daten anpassen. Bezüglich aller weiteren Ansprüche können Sie Instagram auch unter den unter III.4.2 aufgelisteten Kontaktdaten kontaktieren.

Soweit ein Berichtigungsanspruch Daten betrifft, die das Hessische Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit erhalten hat, können Sie auch gerne einen Berichtigungsanspruch an uns gemäß I.4.1.b) stellen.

c) Recht auf Löschung

Als registrierter Nutzer können sie Ihre Daten bei Instagram löschen, indem Sie den unter

https://help.instagram.com/370452623149242 Öffnet sich in einem neuen Fenster  aufgelisteten Anweisungen folgen. Durch die Befolgung wird das Konto zunächst für 30 Tage deaktiviert und wird nach Ablauf der 30 Tage gelöscht. Die personenbezogenen Daten werden sodann von Instagram gelöscht, wenn keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Als nicht-registrierter Nutzer können Sie Instagram auch über die unter 4.2 aufgelistete Kontaktdaten kontaktieren.

Soweit ein Löschungsanspruch Daten betrifft, die das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit erhalten hat, können Sie auch gerne einen Löschungsanspruch an uns gemäß I.4.1.c) stellen. Da Instagram für die Löschung und Verwaltung der personenbezogenen Daten verantwortlich ist, raten wir Ihnen zur schnelleren Bearbeitung die Anfragen direkt an Instagram zu stellen.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Als registrierter Nutzer können Sie Ihre Datenschutzeinstellungen und andere Kontofunktionen unter

https://www.instagram.com/accounts/privacy_and_security/Öffnet sich in einem neuen Fenster   Wenn Sie Ihre Einstellungen ändern, kann es einige Zeit dauern, bis Ihre Auswahl technisch durch das System verarbeitet worden ist. Je nach den Einstellungen, die Sie angepasst haben, können Sie auch Änderungen in Ihrem Instagram-Erlebnis oder Einschränkungen beim Zugriff auf bestimmte Funktionen feststellen.

Als nicht-registrierter Nutzer können Sie Instagram auch über die unter 4.2 aufgelistete Kontaktdaten kontaktieren.

Soweit ein Recht auf Einschränkung Daten betrifft, die das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit erhalten hat, können Sie auch gerne eine Einschränkungsanfrage an uns gemäß I.4.1.d) stellen. Auch hier raten wir Ihnen zur schnelleren Bearbeitung die Anfragen direkt an Instagram zu stellen.

e) Recht auf Widerruf

Als registrierter Nutzer können Sie Ihre Datenschutzeinstellungen und andere Kontofunktionen unter

https://www.instagram.com/accounts/privacy_and_security/ Öffnet sich in einem neuen Fenster  verwalten. Wenn Sie Ihre Einstellungen ändern, kann es einige Zeit dauern, bis Ihre Auswahl technisch durch das System verarbeitet worden ist. Je nach den Einstellungen, die Sie angepasst haben, können Sie auch Änderungen in Ihrem Instagram-Erlebnis oder Einschränkungen beim Zugriff auf bestimmte Funktionen feststellen.

Als nicht-registrierter Nutzer können Sie Instagram auch über die unter III.4.2 aufgelistete Kontaktdaten kontaktieren.

Soweit ein Recht auf Widerruf von Einwilligungen besteht, die das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit erhalten hat, können Sie auch gerne einen Widerruf an uns gemäß I.4.1.e) richten.

f) Recht auf Widerspruch

Sie haben gem. Art. 21 DS-GVO das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. e DS-GVO i.V.m. § 3 Abs. 1 HDSIG, und § 23 Abs. 2 GGO erhoben worden sind, Widerspruch einzulegen. Das Recht steht Ihnen nur zu, wenn gegen die Speicherung und Verarbeitung besondere Umstände sprechen.

Als registrierter Nutzer können Sie Ihre Datenschutzeinstellungen und andere Kontofunktionen unter

https://www.instagram.com/accounts/privacy_and_security/  Öffnet sich in einem neuen Fensterverwalten. Wenn Sie Ihre Einstellungen ändern, kann es einige Zeit dauern, bis Ihre Auswahl technisch durch das System verarbeitet worden ist. Je nach den Einstellungen, die Sie angepasst haben, können Sie auch Änderungen in Ihrem Instagram-Erlebnis oder Einschränkungen beim Zugriff auf bestimmte Funktionen feststellen.

Als nicht-registrierter Nutzer können Sie Instagram auch über die unter ‎III.4.2 aufgelistete Kontaktdaten kontaktieren.

g) Recht auf Datenübertragbarkeit

Als registrierter Nutzer können Sie eine Kopie Ihrer Daten, wie beispielsweise Ihre Instagram-Beiträge, herunterladen, indem Sie den Anweisungen unter

https://www.instagram.com/download/request/ Öffnet sich in einem neuen Fenster

Als nicht-registrierter Nutzer können Sie Instagram auch über die unter III.4.2 aufgelistete Kontaktdaten kontaktieren.

Soweit ein Recht auf Datenportabilität besteht, die das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit erhalten hat, können Sie auch gerne eine Datenübertragungsanfrage an uns gemäß I.4.1.g) richten.

4.2. Wie nehmen Sie Ihre Rechte wahr?

Bitte beachten Sie, dass das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz nicht der Betreiber der gesamten Sozialen Plattform ist, sondern lediglich ein Profil auf Instagram vorhält. Wir erhalten von Instagram die in dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Daten und Informationen. Wir raten Ihnen bei allgemeinen Datenauskunftsgesuchen, Änderungswünschen und Lösch- sowie Sperrwünschen im Hinblick auf die Plattform daher dazu, dass Sie sich direkt an Instagram wenden.

Sie können den Datenschutzbeauftragten von Instagram über das Kontaktformular unter:

https://www.facebook.com/help/contact/540977946302970  Öffnet sich in einem neuen Fenstermit Ihren Datenschutzanfragen kontaktieren.

 

 

Netiquette

Für einen respektvollen Umgang miteinander bitten wir auf unserem Instagram-Profil um die Einhaltung folgender Netiquette.

Grundsätzlich gilt:

   Verhalten Sie sich gegenüber anderen so, wie Sie es sich auch Ihnen gegenüber wünschen würden.

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Alternativ steht ihnen die Onlinewache der hessischen Polizei oder ihre nächste Polizeidienststelle zur Verfügung.

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