< Previous20FLORIAN1|2025 FeuerwehrdesMonatsDezember Wiesbaden/Vogelsbergkreis IDerVogelsbergkreisvermitteltunter FederführungeinesengagiertenKreisbrandmeisterszusammenmit derKreis-VolkshochschuleInhalterundumdieThemen „Brandschutz“und„Feuerwehr“inIntegrations-undDeutschkursen. FürdiesesProjektunterdemMotto„BrandschutzimSprachunter- richt“hatInnenministerRomanPoseckheutedengesamtenVogels- bergkreisstellvertretendfürseineFeuerwehrenals„Feuerwehrdes MonatsDezember2024“ausgezeichnet. InnenministerRomanPoseckführteineinemGrußwortaus:„Die FeuerwehristdasRückgratdesBrand-undKatastrophenschutzes– geradeinländlichenRegionenwiedemVogelsbergkreis.Indem Projekt,BrandschutzimSprachunterricht’gehtderVogelsbergkreis mitseinenFeuerwehrenneueWege.DenTeilnehmernwerdennicht nurThemenrundumdenBrandschutzundumdieRolleder Feuerwehrnähergebracht,sondernauchwichtigeWerteunserer DemokratieundunseresRechtsstaatsvermittelt.DieKursteilnehmer lernenauchdierichtigenVokabelnfüralltäglicheNotfälleund praktischeKenntnisseimUmgangmitdemBrandschutz.Sowerden siemitdenAufgabenderFeuerwehrvertrautgemacht,washilft, Berührungsängsteabzubauen.GeradebeiNotfällenzähltjede Sekunde,unddurchSprachbarrierengehenimschlimmstenFall wichtigeInformationenverloren,dieamEndelebenswichtigsein können.UmdiesemProblementgegenzuwirken,hatderVogels- bergkreisalsersterKreisinHessensogenannteNotfallsprachmittler angeworben.DassindPersonen,diebereitsineinemSprachmittler- PoolBürgerninAlltagssituationenhelfen.SeitSeptember2024 sinddieNotfallsprachmittleraktivundwurdenindenerstenzwei MonatenbereitsvierMaleingesetzt.DerVogelsbergkreisistfürden EinganzerKreisausgezeichnet!InnenministerRomanPoseckübergibtAuszeichnungfürBrandschutzimSprachunterrichtanKreisbrandmeister BjörnPreussvonBrincken211|2025FLORIAN EinsatzvonNotfallsprachmittlernimJahr2024mitdemKatastrophen- schutzpreisausgezeichnetworden. BesondersvorangertriebenhatdasProjekt,BrandschutzimSprachunter- richt’KreisbrandmeisterBjörnPreußvonBrinckenimVogelsbergkreis, derauchinterkulturellerBeraterderFeuerwehrist.Erhatdurchsein EngagementnichtnurdasVerständnisfürFeuerwehrarbeitinderGesell- schaftgestärkt,sondernauchdieIntegrationvon720zugewanderten Menschengefördert,vondenen17PersonenindieFeuerwehren eingetretensind.IchbegrüßediesesbesondereEngagementdesVogels- bergkreisesunddesKreisbrandmeistersimBesonderen.Dankdieser InitiativekonntenSprachbarrierenabgebautundsogar17neue Feuerwehrmitgliedergewonnenwerden.DassprichtfürdenErfolgdes Projekts. FürihrenunermüdlichenEinsatzdankeichallenFeuerwehrfrauenund FeuerwehrmännernimVogelsbergkreis.SieverdienenAnerkennungund Respekt.“ LandratDr.JensMischakführteaus:„IntegrationkannnichtalsDienst- leistungfunktionieren,sondernnurmitdemEngagementallerBeteilig- tenundvielerPartnerinderGesellschaft;bürgerschaftlichesEngage- mentisthierfüreinunverzichtbarerMotor.DafürsteheninunseremKreis unsereWIR-Berater,dieVHSmitihrenDeutschkursenundstellvertretend fürdieHilfsorganisationenunserKreisbrandmeisterundinterkultureller Berater,BjörnPreußvonBrincken,mitihrenProjekten.“ DerVogelsbergkreisverfügtüber150Stadtteilfeuerwehrenmitüber 4.600aktivenEinsatzkräften.Zudemgibtes91Jugendfeuerwehrenmit insgesamt104Mitgliedern,54Kindergruppenmit658Mitgliedernund eineEhren-undAltersabteilungmitüber2.080Mitgliedern.ImJahr 2023wurdenüber1380Einsätzeabsolviert. Werwird „FeuerwehrdesMonats“? WeitereInformationen: https://feuerwehr.hessen.de/ehrenamt/ feuerwehr-des-monats MachenSiemit! æ > DankdesProjekteskonntenSprachbarrieren abgebautundneueFeuerwehrmitglieder gewonnenwerden. RomanPoseck22FLORIAN1|2025 FeuerwehrdesMonatsJanuar Wiesbaden/GieselwerderI InnenministerRomanPoseckhatdie FreiwilligeFeuerwehrGieselwerderzur„FeuerwehrdesMonats Januar2025“gekürt.DieBrandschützerinnenundBrandschützer ausderGemeindeWesertalimLandkreisKasselerhieltendie AuszeichnungfürihrbesonderesEngagementinderMitgliederwer- bungnachdemHochwasserimvergangenenAugust.Innenminister RomanPoseckführteimRahmenderAuszeichnungaus:„Im vergangenenSommerhateinUnwetterimLandkreisKasselverhee- rendeSchädenangerichtet.Hierhatsicheinmalmehrgezeigt,wie unverzichtbarderEinsatzderFeuerwehrist.AuchdieFreiwillige FeuerwehrGieselwerderhatmitgroßemEngagementdenbetroffe- nenStädtengeholfen.AuchichhabemireinBildvonderLage verschafftundweiß,wievieldieEinsatzkräftevorOrtgeleistet haben.DieFeuerwehrenimLandkreisKasselwarenauchwegen andererHochwassereinsätzestarkgefordert.Hierbeihatsich gezeigt,dassneueMitgliederbeiderFeuerwehrgebrauchtwerden. DieAnforderungenandieEinsatzkräftewachsenzunehmendund dieEinsätzewerdenimmerkomplexer.UmdieEinsatzfähigkeit auchinZukunftzusichern,müssenwirnochintensiverander Mitgliedergewinnungarbeiten. InnenministerRomanPoseck(rechts)übergibtdieAuszeichnungzurFeuerwehrdesMonatsandenVorsitzendendesFeuerwehrvereinsIngo Gehrke(links)unddenWehrführerJulianSeitz(Mitte)231|2025FLORIAN ImRahmendes75-jährigenJubiläumsderFreiwilligenFeuerwehr GieselwerderwurdeinderBevölkerungeinebeachtlicheWerbeaktion gestartet.BereitsimMai2024wurdeanalleEinwohnereinSchreiben verschickt,mitderBitte,zumindestpassivesMitgliedzuwerden.Diese MaßnahmehatbereitssehrguteErgebnisseerzielt:56neuepassive MitgliederundsogarsechsneueaktiveMitgliederkonntengewonnen werden.DiesisteinbeeindruckenderErfolgundzeigt,wiewichtigesist, beiGroßundKleinfürdieFreiwilligeFeuerwehrzuwerben.Dievielen HochwassereinsätzehabendenBedarfanneuenMitgliedernnoch sichtbarergemacht.DasehrenamtlicheEngagementderBürgerinnen undBürgersichertnichtnurdieZukunftderFeuerwehr,sondernauch unserenBrandschutz. DieFreiwilligeFeuerwehrGieselwerderhateindrucksvollgezeigt,wie wichtigesist,dasEhrenamtzufördernundneueMitgliederzu gewinnen.Ichdankeallen,diesichindenvergangenenJahrenund besondersimRahmenderHochwassereinsätzemitvollemEinsatzfürdas WohlderBevölkerungeingesetztundsichnunauchdurchdieMitglie- derwerbungfürdieZukunftderFreiwilligenFeuerwehrGieselwerder engagierthaben.“ InderFeuerwehrWesertalsindachtStadtteilfeuerwehrenmitüber200 Einsatzkräftenaktiv.ZudemgibteseineJugendfeuerwehr,eineKinder- gruppeundeineEhren-undAltersabteilungmitmehrals75Mitglie- dern.ImvergangenenJahrwurden90Einsätzeabsolviert. Werwird „FeuerwehrdesMonats“? WeitereInformationen: https://feuerwehr.hessen.de/ehrenamt/ feuerwehr-des-monats MachenSiemit! æ > DasehrenamtlicheEngagementderBürgerinnen undBürgersichertnichtnurdieZukunftder Feuerwehr,sondernauchunserenBrandschutz. RomanPoseck24FLORIAN1|2025 FeuerwehrdesMonatsFebruar Am14.MärzwurdedieFreiwilligeFeuerwehrProbbachvon InnenstaatssekretärMartinRößlerfürihrekreativeÖffentlich- keitsarbeitals„FeuerwehrdesMonatsFebruar2025“ ausgezeichnet. FürihreninnovativenAnsatzinderÖffentlichkeitsarbeitunddie verschiedenenMaßnahmenzurFörderungdesehrenamtlichen EngagementshabendieMitgliederderFeuerwehrProbbach einePrämieinHöhevon1.000Euroerhalten. DieFreiwilligeFeuerwehrProbbachhatmitUnterstützungeiner LottoTronc-FörderungundüberdieDeutscheStiftungfür EngagementundEhrenamtunteranderemeinen„Feuerwehr- spielplatz“hinterdemFeuerwehrgerätehauserrichtet,derbei KindernundFamilienaufgroßesInteressestößt. Abgesehenvondem„Feuerwehrspielplatz“hatdieFreiwillige FeuerwehrProbbachweitereMaßnahmenergriffen,umihre Außenwirkungzuerhöhen:EinegroßeHüpfburgfürVeranstal- tungenundeinneuesÜbernachtungszeltfürdieJugendfeuer- wehrwurdenangeschafft,umdasAngebotfürjungeMitglieder zuerweitern.AuchdieDigitalisierungderFeuerwehrschreitet voran:MitMittelnausdemFörderprogramm„Hessendigitali- siert“wurdedasFeuerwehrgerätehausmiteinemBeamer, einemdigitalenWhiteboardundeinemKonferenzkamerasys- temausgestattet.EinweiteresHighlightistdieAnschaffungvon vierElektroautosMBUnimogfürKinder,dieaufVeranstaltun- genderFeuerwehrein„Hingucker“sindundspielerischden Feuerwehrdienstnäherbringensollen. StärkungdesEhrenamtsundNachwuchsgewinnungdurch innovativeAnsätze ImRahmenderBescheidübergabeführteInnenstaatssekretär MartinRößleraus:„MitihreminnovativenAnsatzinderÖffent- lichkeitsarbeitundzahlreichenMaßnahmenzurFörderungdes EhrenamtshatdieFreiwilligeFeuerwehrProbbacheinenwichti- genBeitragzurNachwuchsgewinnunggeleistet.Siesetztauf StaatssekretärMartinRößlerübergibtdieAuszeichnungandieKameradinnenundKameradenderFreiwilligenFeuerwehrProbbach251|2025FLORIAN vielfältigeundkreativeIdeen,umneueMitgliederzu gewinnen.DabeistehendieStärkungdesGemeinsinnsunddie AnsprachederjüngerenGenerationimMittelpunkt. DieArbeitderFreiwilligenFeuerwehrProbbachzeigt,wie wichtigesist,denBlickaufdieBedürfnisseundWünscheder Bevölkerungzurichtenundmoderne,attraktiveAngebotezu schaffen.DurchihreinnovativenMaßnahmengelingtesihr, nichtnurdieEinsatzbereitschaftzusichern,sondernauchdas InteresseunddieBegeisterungfürdenFeuerwehrdienstzu wecken. IchdankeallenMitgliedern,diesichtäglichmitHerzblutfür denSchutzderBürgerinnenundBürgereinsetzen.Siesinddas RückgratunseresBrandschutzesundichfreuemich,dassmit dem‚Feuerwehrspielplatz‘selbstdieKleinstenberücksichtigt werden.DasgroßartigeEngagementderFreiwilligenFeuerweh- reninderKinder-undJugendarbeitsichertdenNachwuchs undvermitteltwichtigeWerte.“ DerBrandschutzimLandkreisLimburg-Weilburg,zudem Probbachgehört,wurdeindenvergangenenzweiJahrenmit insgesamt18FahrzeugenundfünfbaulichenMaßnahmen gefördert.ImJahr2024wurdenZuwendungenfürsieben FahrzeugeunddreibaulicheMaßnahmenmiteinemVolumen vonrund350.000Eurobewilligt. Werwird „FeuerwehrdesMonats“? WeitereInformationen: https://feuerwehr.hessen.de/ehrenamt/ feuerwehr-des-monats MachenSiemit! æ > MitihreminnovativenAnsatzinderÖffentlich- keitsarbeitundzahlreichenMaßnahmenzur FörderungdesEhrenamtshatdieFreiwillige FeuerwehrProbbacheinenwichtigenBeitrag zurNachwuchsgewinnunggeleistet. MartinRößler Als„FeuerwehrdesMonats“werdenseitAugust 2007vomhessischenInnenministeriumFrei- willigeFeuerwehrenausgezeichnet,dieneue oderinnovativeIdeenerfolgreichindieTatum- gesetzthaben.DieseImpulseunddergeleiste- teEinsatzsollennichtverborgenbleiben,son- dernanerkennendausgezeichnetwerdenund anderenFeuerwehrenalsgutesBeispieldie- nen.DieAusgezeichnetenwerdenregelmäßig indemzentralenFachmagazinfürdieFeuer- wehreninHessen„FLORIANHessen“undauf derInternetseitedeshessischenInnenministeri- umsvorgestellt.Zudemerhältdieausgezeich- neteFeuerwehreineAnerkennungsprämiein Höhevon1.000Euro.Indenvergangenen 17Jahrenwurdenbereitsmehrals185Freiwil- ligeFeuerwehreninHessenausgezeichnet. Hintergrundzur„Feuerwehrdes Monats“:26 FLORIAN1|2025 Einsatz •StarkregenundanderedynamischeLagen:Dr. UlrichCimolinobeleuchtetdieBewältigung dynamischerWetterlagenundderenAuswir- kungenaufEinsatzkräfteundBevölkerung. •KatastrophenschutzkonzeptdesLandesHessen: FrauDr.SarahWalzvomHessischenMiniste- riumdesInnern,fürSicherheitundHeimat- Am29.März2025wirddasVolksbankAt- riuminErbacherneutzumTreffpunktfür EinsatzkräftederFeuerwehrunddesKa- tastrophenschutzesausganzDeutschland. Das2.OdenwälderFeuerwehrsymposium stehtbevorundversprichteinenTagvoller Wissensaustausch,hochkarätigerVorträge undpraxisnaherEinblicke.Unterdem Motto„Zivil-undKatastrophenschutz– Sicherheitgemeinsamerleben“richtet sichdieVeranstaltunganerfahreneEin- satzkräfteebensowieaninteressierteNeu- linge. WarumSiediesesSymposiumnicht verpassensollten DasSymposiumbieteteinePlattform,um überdieaktuellenHerausforderungenim Bevölkerungsschutzzudiskutieren,vonei- nanderzulernenundgemeinsam zukunftsorientierteLösungenzuentwi- ckeln.BesondersinZeitenzunehmender Extremwetterlagen,globalerKrisenund wachsenderSicherheitsanforderungenist einfundierterAustauschessenziell. DieTeilnehmerkönnensichaufeinvielfäl- tigesProgrammfreuen,dassowohltheo- retischeEinblickealsauchpraktischeEr- fahrungenabdeckt. DasProgramm–Expertenwissenaus ersterHand •HilfeleistungskontingenteBayern– EinsatzerfahrungenausUnterfranken: KBIHaukeMudersberichtetüberdie HerausforderungenundLehrenaus komplexenEinsatzszenarienin Unterfranken. •HandlungsfähigkeitinExtremsituatio- nenfürEinsatzleiter:FabianKiefervon derKEEPCALMEinsatzsimulationstrai- ningGmbHvermittelt,wieEinsatzleiter inExtremsituationensouveränund effektivhandelnkönnen. •OperationsplanDeutschland:Oberst- leutnantHeikoTauteundMajorDennis HeuselvonderBundeswehrgeben EinblickeindenOperationsplan Deutschland. schutzstelltdasumfassendeKonzept desLandesHessenvor. •PressearbeitinGroßschadenslagen: HeikoHahnensteinvonVeritas Medienzeigt,wieprofessionelle PressearbeitinKrisensituationen gelingt.271|2025FLORIAN Einsatz Anmeldungüberden QR-Codeoderüberdie Websitewww.kfv-oden- waldkreis.de SeienSiedabei– wirfreuenunsaufSie! WeitereInformationen undAnmeldung: æ FachausstellungimAußenbereich NebendenVorträgenbietetdasSymposiumei- neumfangreicheFachausstellungimAußenbe- reich.HierpräsentierennamhafteHersteller undDienstleisterinnovativeAusrüstungund TechnologienfürdenFeuerwehr-undKatastro- phenschutz.DieAusstellunglädtdazuein,sich ausersterHandüberneuesteEntwicklungenzu informierenundKontaktezuknüpfen. KostenundVerpflegung DieTeilnahmegebührfürdasSymposiumbe- trägt59EuroproPerson.Darinenthaltenist nichtnurderZugangzuallenVorträgen,son- dernaucheineumfassendeVerpflegung währenddesTages. OrtundTermin •Datum:29.März2025 •Beginn:09:00Uhr •Ort:VolksbankAtrium,Helmholzstraße1, 64711Erbach EinMussfüralleimKatastrophenschutz ObFeuerwehr,THW,Rettungsdiensteoder kommunaleVertreter–das2.Odenwälder Feuerwehrsymposiumbietetfüralleetwas. DerTagversprichtnichtnurwertvolleInhalte, sondernauchdieMöglichkeit,sichmitKolle- genundExpertenauszutauschenundneue Netzwerkeherzustellen. MarkierenSiesichdenTermininIhremKa- lenderunderlebenSie,wiewirSicherheit gemeinsamgestalten! Dotiertmit10.000€fürdreiPreisträger Seit2017vergibtdashessischeInnenministeriumjährlichdenKatastro- phenschutzpreis.Soauch2025.Dotiertmit5.000EurofürdenSieger, 3.000EurofürdenZweitplatziertenund2.000EurofürdendrittenPlatz. Werkannsichbewerben? AlleanerkanntenEinheitenundEinrichtungendeshessischenKatastro- phenschutzes. MitwelchenProjektenkannmansichbewerben? FürdenKatastrophenschutzpreiskönnenProjekteeingereichtwerden,die innovativeAnsätze,besondereLeistungenodernachhaltigeEntwicklun- genimBereichdesKatastrophenschutzesfördern. DasProjektsollteeinenechtenMehrwertfürdieSicherheitderBevölke- rungund/oderdieEffizienzderEinsatzkräftehabenoderzumindestauf- zeigen. BeispielsweiseausdenThemenbereichen •PräventionundVorsorge •AusbildungundTraining •TechnologischeInnovationen •EhrenamtundFreiwilligenarbeit •ResilienzundWiederaufbau •KlimawandelundAnpassung •KreativeAnsätze •AnsprachespeziellerZielgruppen ZeitraumderBewerbung: EineBewerbungistzwischendem1.Januarunddem30.AprilfürdenKa- tastrophenschutzpreisdesJahresmöglich.Bewerbungenaußerhalbdie- sesZeitraumsfindenkeineBerücksichtigung. WeitereInformationenunddasFormular„Online-Bewerbung“findenSie hier:https://feuerwehr.hessen.de/katastrophenschutz/katastrophenschutz- preis/ Ansprechpartner: FürFragenstehtIhnengerneThomasSchäfer(Telefon:0611/353-1566; E-Mail:thomas.schaefer@innen.hessen.de)zurVerfügung.28FLORIAN1|2025 Einsatz 07.09.2010–10O564/10;AGGießen,Urteil vom29.Oktober2013–502OWi104Js 20810/13;AGOffenburg,Urteilvom9.Mai 2016–3OWi205Js16295/15). NachderRechtsprechungdesOLGStuttgartdür- fendieSonderrechteaber„mangelsausreichen- derAnzeigemöglichkeitihresGebrauchs[Blau- licht]nurimAusnahmefallnacheineraufden EinzelfallbezogenenAbwägungnachNot- standsgesichtspunktenuntergebührender BerücksichtigungderöffentlichenSicherheit undOrdnungausgeübtwerden“.Diesführtin derPraxiszunichtunerheblichenAbwägungsri- siken,dieimErgebniszulastenderFeuerwehr- angehörigengehen.DievondenFeuerwehran- gehörigenzutreffendeAbwägungwäreteilwei- seinSekundenschnellevorzunehmen.Gerade instressigenSituationendrohenhierfolgen- schwereFehleinschätzungen,dieinsbesondere beiPersonen-oderschwerenSachschädenzuei- nerpersönlichenHaftungderoderdesbetroffe- nenFeuerwehrangehörigenmitzumTeilerheb- lichenstrafrechtlichenundzivilrechtlichenFol- genführenkönnen. UnabhängigvonderNutzungderSonderrechte nach§35StVOkanneineOrdnungswidrigkeit nach§16OWiGgerechtfertigtsein.DasOLG StuttgarthatindergenanntenEntscheidungei- FeuerwehrhausimPrivat-Pkwabzusehen.Die Sonderrechtesindin§35StVOgeregelt.Des- senAbsatz1lautet: „(1)VondenVorschriftendieserVerordnung sinddieBundeswehr(…),dieFeuerwehr,(…) befreit,soweitdaszurErfüllunghoheitlicher Aufgabendringendgebotenist.“ DasOberlandesgerichtFrankfurtamMainver- sagteinseinerEntscheidungausdemJahr 1991(2Ws(B)421/91OWiG)generelldieNut- zungvonSonderrechtennach§35StVOfürdie FahrtimprivatenPkwzumFeuerwehrstütz- punkt.DiesstütztedasGerichtaufseineAusle- gungdesWortes„hoheitlich“.Essahinder FahrtzumFeuerwehrstützpunkteinebloßeVor- bereitungshandlungzumspäterenEinsatz.Da- mitwarendieVoraussetzungenvon§35Abs.1 StVOnichterfülltundeineAusübungvonSon- derrechtennichtzulässig. DasOberlandesgerichtStuttgartstelltesichin seinerEntscheidungausdemJahr2002(4Ss 71/02)derAnsichtdesOLGFrankfurtmitder Auffassungentgegen,dassaucheineVorberei- tungshandlung,diemitderEinsatztätigkeitin unmittelbaremZusammenhangsteht,bereits alshoheitlicheAufgabeanzusehensei.Dieser Ansichtschlossensicheinigeerstinstanzliche Gerichtean(LGMagdeburg,Urteilvom WiesbadenI WenndieAlarmierungaufdem HandyoderPagereingeht,istfürAngehörige derFeuerwehroftgrößteEilegeboten.DieEin- haltungderVerkehrsregeln,insbesondereGe- schwindigkeitsbeschränkungen,magmanchei- neodereinerineinersolchenDrucksituation alsstörendempfinden.VordiesemHinter- grundkommtderFrage,obAngehörigeder FreiwilligenFeuerwehraufdemWegzumFeu- erwehrhausmitihremPrivat-PkwSonderrechte inAnspruchnehmendürfen,einehoheprakti- scheBedeutungzu.Hierbeigehtesumdie Möglichkeit,sichüberVerkehrsregelnhinweg- setzenzudürfen,sowieesdieEinsatzfahrzeuge mitBlaulichtbeiEinsatzfahrtentun.Dabeigeht esnichtumeinsogenanntesWegerecht–ein solches„RechtauffreieBahn“würdevorausset- zen,dassderentsprechendePkwalseinEin- satzwagenmitBlaulichterkennbarist,sodass dieanderenVerkehrsteilnehmerentsprechend denWegfreimachenkönnen. DieRechtsprechungistnichteinheitlich,doch selbstdieGerichte,dieeineAusübungvonSon- derrechtengrundsätzlichalszulässigerachten, stellendiesunterstarkeVorbehalte,dieeine rechtssichereAnwendungerheblicherschwe- ren.DeswegenistimErgebnisvonderAus- übungvonSonderrechtenaufdemWegzum291|2025FLORIAN Einsatz neRechtfertigungnach§16OWiGbejaht.Deswegen kamesimErgebnisnichtaufeineEntscheidungüberdie sichwiderstreitendenRechtsansichtenderbeidenOber- landesgerichtean.DasOLGStuttgartlegtedieFragedes- halbnichtdemBundesgerichtshofvor.Daheristdie RechtsprechungdesOLGFrankfurtweiterhinaktuell. ImEinzelfallmögenBehördenzwarvonihremErmes- senGebrauchmachenundBußgeldverfahrennach §47OWiGeinstellen.Dieskannaberbspw.beinicht nurgeringfügigenGeschwindigkeitsverstößenoder eingetretenenSchadensereignissennichterwartetwer- den.HierbleibtdemBetroffenenzwarnochdieHoff- nungdarauf,dasseinGerichtunterNotstandgesichts- punkteneineOrdnungswidrigkeitablehnt.Jegravie- renderderVerstoßoderschwererderentstandene Schadenist,destounwahrscheinlicheristjedoch,dass dasGerichthiernocheineVerhältnismäßigkeiterken- nenwird.ZudemistbeiSach-oderPersonenschäden einezivilrechtlicheHaftungaufSchadensersatzinsbe- sonderenach§7StVGauchbeiAblehnungeinerOrd- nungswidrigkeitzuerwarten.Dieskannerheblichefi- nanzielleFolgenhaben.Esistalsodringenddavon abzuraten,sichselbstundanderezugefährden,umei- nenkleinenzeitlichenVorteilzuerlangen,dessenNut- zenohnehinfraglichist. Text:MikelBühring-Uhle Foto:fotolia Ausschreibungzum Seit2023vergibtdashessischeInnenministeriumjährlichdenArbeit- geber-Award.Soauch2025. DerArbeitgeber-AwardimBrand-undKatastrophenschutz(BKS)ist eineAuszeichnung,mitderArbeitgeberinnenundArbeitgeberfürihre UnterstützungehrenamtlicherEinsatzkräftegewürdigtwerden.Der PreishebtUnternehmenhervor,dieüberdiegesetzlichePflichthinaus durchihreOffenheit,FlexibilitätundWertschätzungeineaktiveMitar- beitihrerAngestelltenimBKSermöglichenundunterstützen. DerArbeitgeber-AwardsolldasEngagementdieserBetriebesichtbar machenundalsVorbildfürandereUnternehmendienen. Werkannwennominieren? AlleEhrenamtlichenimhessischenBrand-undKatastrophenschutz könnenihrehessischeArbeitgeberinoderihrenhessischenArbeitge- bernominieren. WofürkönnendieArbeitgeberinnenundArbeitgebernominiert werden? §11desHessischenBrand-undKatastrophenschutzgesetzes(HBKG) setzteinenverpflichtendenRahmenfürdieRechtsstellungderehren- amtlichenFeuerwehrangehörigenundwofürsiefreizustellensind. §39Abs.2HBKGregeltdasvergleichbarfürdieHelferinnenundHel- ferderimKatastrophenschutzmitwirkendenHilfsorganisationen. FürdieAuszeichnungeinesBetriebsmitdem„Arbeitgeber-Award“ mussdieUnterstützungüberdiesegesetzlichenPflichtenhinausge- hen. ZeitraumderNominierung: EineNominierungistzwischendem1.Januarunddem30.Aprilfür denArbeitgeber-AwarddesJahresmöglich.Nominierungenaußerhalb diesesZeitraumsfindenkeineBerücksichtigung. WeitereInformationenunddasFormular„Online-Nominierung“fin- denSiehier: https://feuerwehr.hessen.de/Arbeitgeber-award Ansprechpartner: FürFragenwendenSiesichgerneanThomasSchäfer Telefon:0611/353-1566; E-Mail:thomas.schaefer@innen.hessen.deNext >