FLORIAN HESSEN, Ausgabe 2/2020

6 # % 7 * #8/9 & $ ! : & !& 1 1 W IESBADEN Zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie hat die Hessische Landesregierung im März die Aktivierung des Krisenstabs der Hessischen Landesregierung beschlossen. Unter Leitung des zuständigen Innenminis- ters Peter Beuth tagen die Mitglieder in wechselndem Turnus. Neben dem Innenmi- nister sowie demGesundheitsminister Kai Klose setzt sich das dauerhaft eingerichte- te Gremium aus den Staatssekretären der Ministerien oder ihren Vertretern sowie ei- nem ressortübergreifenden Arbeitsstab zu- sammen und berät auch den „Kabinetts- ausschuss Corona“ unter Vorsitz von Mi- nisterpräsident Volker Bouffier. Der Krisenstab der Landesregierung ermöglicht es, die Vielzahl der ressortüber- greifenden Maßnahmen, die nahezu alle Lebensbereiche der Bürgerinnen und Bür- ger berühren, zentral zu steuern und eine einheitliche innerbehördliche Abstimmung und Kommunikation zu ermöglichen. Im Rahmen der ressortübergreifenden Zusam- menarbeit zur Bekämpfung der Pandemie hat der Krisenstab unter Federführung des ren vor, um im Bedarfsfall die erforderli- chen Maßnahmen, die vor dem Hinter- grund allgemeiner Infektionsschutzmaßnah- men zum unterbrechungsfreien Betrieb von Kritischer Infrastruktur (KRITIS) gebo- ten sind, ergreifen zu können. Die Betrei- ber aller Sektoren in Hessen wurden von den Ressorts identifiziert, und es wurde ein Verfahren entwickelt, mit dem Beschei- nigungen zum Nachweis besonderer Rech- te an KRITIS bzw. deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgegeben werden kön- nen, falls weitergehende Beschränkungen des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens hätten erlassen werden müssen. Zudem steht den Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie allen Gefahrenab- wehrbehörden ein einheitlicher Ansprech- partner zur Verfügung. Nicht zuletzt er- leichtert der Krisenstab die Bewertung und zielgerichtete Abstimmung von Maßnah- men in Hessen unter der Berücksichtigung der Vorgehensweisen anderer Staaten zur Bekämpfung der Coronapandemie. ; % % # ! <5 # $ - # : ! # " - # #8 ! # ; 5 ! " =% % # #! # ! % * ! # && ! # # & ! 5 # 7 3 # ; & & # # ! ) & $ ! 3 Innenministeriums beispielsweise die Ab- wicklung der Soforthilfe-Maßnahmen für Unternehmen durch das Regierungspräsidi- um Kassel sowie die Vereinssoforthilfe, bei der das Sportförderprogramm des HMdIS die Blaupause bildete, koordiniert. Ferner bereitete der Krisenstab ein Verfah-