FLORIAN HESSEN, Ausgabe 2/2019

12 FLORIAN 2 | 2019 TITELGESCHICHTE ten und punktuell weiter ausbauen. Wichtig ist in diesem Zu- sammenhang aber auch, die rechtlichen Rahmenbedingungen kontinuierlich zu evaluieren und, wo nötig, anzupassen. Bei- spielsweise prüfen wir derzeit eine Anhebung der Altersgrenze für Mitglieder der Einsatzabteilungen von Freiwilligen Feuer- wehren, die freiwillig länger tätig sein wollen, womit wir dem Wunsch zahlreicher Feuerwehrkameradinnen und -kameraden Rechnung tragen. I NSBESONDERE IM B EREICH DES B RANDSCHUTZES HAT DAS L AND BEREITS IN DEN VERGANGENEN BEIDEN J AHREN DEUTLICH MEHR INVESTIERT ALS NOCH IN DEN V OR - JAHREN . Nicht zuletzt aufgrund der hohen Feuerschutzsteuereinnahmen konnten wir im Jahr 2017 Bescheide zur Förderung von Fahr- zeugbeschaffungen und Baumaßnahmen in Höhe von insge- samt 22 Millionen Euro ausstellen – eine Summe, wie sie in Hessen noch nie zuvor binnen eines Haushaltsjahres zur Ver- fügung gestanden hat. Mit einer Förderquote von mehr als 90 Prozent haben wir damit den Bedarf der Brandschützer an Fahrzeugen und Feuerwehrhäusern fast gänzlich abdecken können. Allein im Jahr 2017 haben wir die Beschaffung von mehr als 190 Fahrzeugen gefördert, weitere rund 50 Fahrzeuge vorbeschieden sowie den Bau von 50 Feuerwehrhäusern hes- senweit unterstützt. Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 ist es uns gelungen, die Garantiesumme der Feuerschutzsteuer zu erhöhen. Dafür ste- hen weitere fünf Millionen Euro im Jahr 2018 und zehn Millio- nen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung, sodass die Garantiesum- me im laufenden Jahr bei insgesamt 40 Millionen Euro liegt. Dank der Erhöhung hat das Land auch im Jahr 2018 eine sehr hohe Förderquote erreicht und dabei rund 25 Millionen Euro in die Förderung von Fahrzeugen und baulichen Maßnahmen in- vestiert. Wir haben uns darauf verständigt, die Garantiesumme für den Brandschutz auf mindestens 45 Millionen Euro auszubauen und dies auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Damit unter- streicht die Landesregierung ihr Bestreben, die hessischen Feuerwehren flächendeckend verlässlich zu unterstützen und zukunftsfähig aufzustellen. Gleichzeitig bringen wir mit der er- Verbesserter Schutz Das Land hat sich erfolgreich für die Einführung eines Schutzparagrafen auf Bun- desebene eingesetzt, um damit den Schutz der Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten zu verbessern. Einhergehend damit hat Hessen die „Schutz- schleife“ als sichtbares Zeichen und Symbol der Wertschätzung unserer Einsatzkräf- te vorgestellt, von der bundesweit fast 50.000 Exemplare ausgegeben worden sind. Der Ausbau des Katastrophenschutzes wird weiter vorangetrieben, wie hier bei der Übergabe von 23 Einsatzleitwagen 2 (ELW 2) an die Iuk-Gruppen des Katastrophenschutzes.